März 2025

Europa steht mit dem Rücken zur Wand.

Auf dem Münchner Sicherheitsgipfel Mitte Februar kam es zu einem Waffengang zwischen den Amerikanern und den Europäern. Nach den Anschuldigungen des US-Vizepräsidenten J.D. Vance gegen europäische Institutionen und Gerichte, die seiner Meinung nach zu einem Rückgang der demokratischen Prinzipien beitragen, reagierten die wichtigsten (pro-demokratischen) politischen Vertreter Europas umgehend:

Olaf Scholz, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. „Die Richtung, in die unsere Demokratie geht, bestimmen wir allein. Wir und niemand sonst!“ … … “Das geht nicht, und schon gar nicht unter Freunden und Verbündeten!“ Boris Pistorius, deutscher Verteidigungsminister. „ Das ist inakzeptabel „ … “ Vance spricht von der Vernichtung der Demokratie und wenn ich es richtig verstanden habe, vergleicht er die Situation in einigen Teilen Europas mit der von autoritären Regimen. Meine Damen und Herren, das ist inakzeptabel“ , bekräftigte B. Pistorius und wies darauf hin, dass in Deutschland die Vertreter der AfD während des Wahlkampfs frei im Fernsehen sprechen konnten.

Die Münchner Konferenz markiert das Ende einer Ära: die Ära der transatlantischen Bindung. Die USA, die in einen ideologischen Krieg gegen Europa eingetreten sind, wollen ihren historischen „Verbündeten“ kurzschließen, indem sie direkt mit Russland über die Beendigung des Krieges in der Ukraine verhandeln, der nun in sein viertes Jahr geht. Die Europäer stehen mit dem Rücken zur Wand. „Die Sicherheit Europas ist an einem