„Als ziemlich beste Freunde muss man nicht immer einer Meinung sein“

Fünf Jahre ist es her, dass die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung gegründet wurde – im Anschluss an den Aachener Vertrag und fast 60 Jahre nach der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags sollte die deutsch-französische Freundschaft auch einen gemeinsamen parlamentarischen Rahmen bekommen. Im März 2019 schlossen Abgeordnete des Bundestages und der Nationalversammlung das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen, aus dem die DFPV erwuchs. Zeit, zu feiern und Bilanz zu ziehen. Am 18. März kamen Parlamentarier und Vertreter der deutsch-französischen Beziehungen in der Assemblée Nationale in Paris zusammen.

© AFA

50 deutsche und 50 französische Abgeordnete, die sich mindestens zwei Mal im Jahr treffen und in Arbeitsgruppen über Außen- und Sicherheitspolitik, die Zukunft Europas, über die Themen Migration, Asyl und Integration oder die Umsetzung des Green Deals beraten: Die DFPV ist eine einzigartige Institution, deren Existenz immer wieder für Erstaunen sorge, berichtet Brigitte Klinkert (Renaissance), französische Co-Vorstandsvorsitzende in ihrer Eingangsrede. So geschehen auf einer Reise in die Republik Moldau. Sie sei mit großen Augen gefragt worden: „Wie ist es möglich, dass zwei Länder, die so lange Feinde waren, heute die besten Freunde der Welt sind?“ Jahrzehnte der Vorarbeit haben dazu beigetragen und die Freundschaft sei lebendig wie nie, entgegen aller Unkenrufe, die man „hier und dort“ zu hören bekomme, so Klinkert.

„Wir sind uns zutiefst bewusst, dass wir die deutsch-französische Zusammenarbeit neu überdenken müssen. Es wurden viele ehrgeizige Ziele gesetzt, von denen wir schon beim Schreiben wussten, dass sie nicht leicht zu erreichen sein würden.“ Frank Baasner

Dass es in den deutsch-französischen Beziehungen nicht ohne Reibungen zugeht, weiß auch der deutsche Co-Vorsitzende Nils Schmid (SPD). „Wir sind ziemlich beste Freunde“, sagte er unter den Lachern des Publikums. „Das sagt alles. Als ziemlich beste Freunde muss man nicht immer von Anfang an derselben Meinung sein.“ Man könne sich auch mal öffentlich streiten und Unterschiede aushalten. „Zum Glück ist Deutschland nicht Frankreich und Frankreich nicht Deutschland. Diese produktive Spannung, aber auch die Notwendigkeit, zum Wohle Europas zusammenzuarbeiten, prägt den Ansatz des Aachener Vertrags.“

5 Jahre – das Alter der Vernunft?

© AFA
Nils Schmid, Co-Vorsitzender, und Brigitte Klinkert, Co-Vorsitzende der DFPV.

Wie hat das Bestehen der DFPV die deutsch-französischen Beziehungen beeinflusst? Darum ging es in der anschließenden Diskussion zwischen Éric-André Martin, Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)